Am morgigen 1. September ist wieder Antikriegstag bzw. Weltfriedenstag. In Halle findet ab 14 Uhr eine Kundgebung auf dem Marktplatz vom Friedenskreis sowie ein Friedenslauf und inhaltliche Abendveranstaltungen statt, zu denen unter anderem der Friedenskreis Halle aufruft und mitorganisiert. Konkrete Forderungen an die Politik stehen dieses Jahr nicht im Vordergrund, sondern der Aufruf liest sich als Einladung zur Debatte. Der thematische Schwerpunkt ist dabei klar, es geht natürlich schwerpunktmäßig um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Über die inhaltliche Ausrichtung und geplanten Aktionen sprachen wir mit Christoph Starke vom Friedenskreis.

Am Samstag, dem 24.7.2021 sind vom Rannischen Platz aus um die 100 Menschen durch die Stadt gezogen. Sie folgten dem Aufruf des Offenen Antifa Plenums Halle, welches unter dem Motto „Save Our Communication – Verfassungsschutz abschaffen“ zum Protest aufgerufen hatte. Anlass war die am 10. Juli verabschiedete Änderung des G10-Gesetzes, welches die Verwendung von Spionagesoftware durch die Polizei und die Geheimdienste ohne einen konkreten Verdacht erlaubt. Radio Corax hat die Demonstration begleitet.

Am Montag, dem 17. Mai hat es auf der Montagsdemo eine feministische Intervention gegeben. Etwas mehr als 50 FLINTA* Personen haben die rechte Kundgebung eines stadtbekannten Neonazis für etwa 10 Minuten lauthals gestört. Sie riefen dabei Parolen, spielten laute Musik und schlugen auf Kochtöpfe. Die Nazis waren sichtlich verunsichert und wurden von der Polizei geschützt. Vorausgegangen war dem ein Angriff am feministischen Frauen*-Kampftag, bei dem mehrere Rechte 4 Frauen angegriffen haben. Wir haben über die Aktion mit zwei der Aktivist*innen gesprochen.

Gestern fanden Proteste gegen eine Kundgebung der AfD in Halle statt. Mehr als 500 Menschen beteiligten sich an den Protesten gegen die AfD. Dazu aufgerufen hatte das Bündnis „Halle gegen Rechts“ und die Anwohner*innen-Initiative Adam-Kuckhoff Straße. Der Protest stand unter dem Motto „Courage! Gegen den Hass!“. Die Demonstration startete am Steintor und zog dann zum Hallmarkt, wo die AfD eine Wahlkundgebung abhielt. Radio Corax war vor Ort unterwegs.

Vergangene Woche begann in Halle vor dem Landgericht der Prozess gegen zwei Neonazis. Ihnen wird vorgeworfen, am 1. Mai 2017 mehrere Menschen angegriffen und verletzt zu haben. Nachdem die für Halle angesetzte Nazidemo durch Gegenproteste erfolgreich verhindert worden war, bewegten sich Mitglieder der Neonazigruppe „Aryans“ durch die Stadt und attackierten verschiedene Menschen.Zwei von ihnen sind nun angeklagt. Es hätten mehr sein sollen, das wird nach den ersten beiden Prozesstagen deutlich. Währenddessen wurde auch bekannt, dass ein hessischer Polizist einer der Angeklagten auf Anfrage polizeiinterne Daten weitergab. Darüber und über die ersten beiden Prozesstage und die Rolle der Staatsanwaltschaft sprach Radio CORAX mit zwei kritischen JuristInnen, die den Prozess beobachten, sowie mit Antje Arndt von der Mobilen Opferberatung aus Halle.

Völlig überraschend entwickelte sich der gestrige Mittwoch in Halle. Die angesetzte Räumung des soziokulturellen Zentrums in der Hafenstraße 7 scheiterte. Die Polizei brach trotz massivem Aufgebot die Räumung ab – aufgrund unklarer Rechtslage. Radio Corax berichtete den gesamten Tag zeitnah und fasst das Geschehen der letzten Stunden im Folgenden zusammen.

Nördlich von Magdeburg liegt die Colbitz-Letzlinger Heide. Naturliebhabende können hier teilweise unberührte Natur erleben. Allerdings liegt in der Heide auch ein Truppenübungsplatz der Bundeswehr. Hier wird seit mehreren Jahren eine ganze Übungsstadt einschließlich Hochhäusern und einer U-Bahn-Station errichtet um Soldaten auf Einsätze in städtischen Krisengebieten vorzubereiten. Der Übungsplatz wird auch von Armeen anderer Länder genutzt. Kritikerinnen und Kritiker haben sich zusammengeschlossen um sich gegen die Existenz des Übungsplatzes zu wehren. „Offene Heide“ heißt eine der Bürgerinitiativen. Bernd Luge ist Mitglied der Initiative und war mit uns im Gespräch.

Gestern gab es eine Pressemeldung, dass die HaSi am 21. November geräumt werden soll. Das haben wir zum Anlass genommen uns mit den Hintergründen der Räumung zu beschäftigen. Es gibt in Halle den so genannten Arbeitskreis Innenstadt, kurz AKI. Der AKI kümmert sich um alte Liegenschaften und vergessene Häuser der Stadt mit historischem Wert und versucht diese dann zu retten und einer Zwischennutzung oder neuen Nutzung zuzuführen. Bisher sind da schon erfolgreiche Projekte entstanden wie die Goldene Rose, die Schwemme Brauerei und es gab auch Unterstützung zur HaSi. Wir haben mit Stefan Maynicke gesprochen. Er ist langjähriges Mitglied des Aki und hat sich auch geschichtlich mit der HaSi auseinander gesetzt. Zum Beispiel damit, dass es Interessen von Immobilienentwickler gibt, dass Gelände der HaSi zu bebauen.  Wir haben Stefan als erstes gefragt, was man sich denn unter der ehemaligen Gasanstalt vorstellen kann.

Link zur Petition für den Erhalt der HaSi in der Hafenstraße 7