Novellierung FAG Sachsen-Anhalt

Die Oberbürgermeister der drei kreisfreien Städte Magdeburg, Halle und Dessau liegen im Streit mit dem Städte- und Gemeindebund. Hintergrund ist eine Stellungnahme des Gemeindebundes eine Stellungnahme zum neuen Finanzausgleichsgesetz. In dieser Stellungnahme wurden die drei kreisfreien Städte finanziell benachteiligt. Halles Oberbürgermeisterin drohte sogar mit einem Ausritt aus dem Gemeindebund. Sven Knöchel, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE sagte, dass unabhängig vom Verfahren in den kommunalen Spitzenverbänden das eigentliche Problem im Gesetzentwurf selbst liege. Welche finanzielle Probleme mit der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes auf Halle und andere Kommunen zukommen könnte, darüber spreche ich jetzt mit Swen Knöchel…

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